Auflagen der Behörden zwingen uns zur Absage

„ RESPECT THE OTHER ? “
Vorgaben/Verhalten der Stadt Karlsruhe
Verhindert die Durchführung der Demonstration
Unter diesem Motto haben wir Ende 2020 bei der Versammlungsbehörde der Stadt Karlsruhe unseren Antrag auf Durchführung einer Demonstration eingereicht, 48 Stunden der Widerspruchsfrist vergingen und uns erreichte die Eingangsbestätigung. Wir durften somit davon ausgehen, dass die Veranstaltung / Demonstration stattfinden darf.
Für uns ein Zeichen, die Vorbereitungen zum Laufen zu bringen. Über 60 Djs , 9 Parade Trucks, extra angefertigte Banner für die Trucks, Jugendgruppen, Vereine und Organisation begangen Anfang 2021 Ihre Vorbereitungen. Technikfirmen wurden beauftragt die Trucks mit dieser zu bestücken.
Anfang Juli baten wir dann mit Hinblick auf den Zeitraum und die Tatsache, dass sich die Behörde noch nicht für ein Kooperationsgespräch gemeldet hatte um ein solches.
Bereits bei diesem ersten Gespräch zeigte sich für unser Empfinden eine ablehnende Haltung der Behörde gegenüber der Demonstration . Es wurden Motto, Themen und Musikstil angezweifelt.
Wir hatten dennoch versucht mit Argumenten zu erklären, wie wichtig allein schon das Motto und die Inhalte für das Projekt sind und für die Stadt eine Bereicherung sein wird.
Auf Grundlage dieses Gespräches ging uns - auch erst auf Nachfrage – der Beschluss zu, dass die Versammlung nur im Zeitraum vom 12-15 Uhr stattfinden dürfe. Für uns war klar, dass wir uns hiergegen wehren würden. Es folgten mehrere Mails an die Behörde und an das Dezernat 1 mit dem Inhalt, dass bei einer zeitlichen Einschränkung von 3 Stunden nicht alles unterzubringen sei, was wir geplant hatten. Trotz unzähliger Redner von Parteien und Vereinen sowie einem kompletten Programmablauf beharrte die Behörde auf ihrer Entscheidung. Weitere Mails unsererseits folgten.
Daraufhin bot man uns einen weiteren Termin und ein weiteres Kooperationsgespräch an, dies nahmen wir unter von uns klar formulierten Bedingungen an. Bis zu diesem Zeitpunkt wurde keine unserer Fragen auch nur annähernd beantwortet.
Am vergangenen Montag den 06.09. nun sprachen wir bei einem zweiten Gespräch, alle Punkte sowie den ganzen Zeitplan des Tages durch. Man zeigte uns nach unserer Einschätzung Szenarien auf, die wir aber alle ausräumen konnten. Bis zum Ende der Versammlung um 22 Uhr wurde alles besprochen, selbst der Abbau wurde hier zeitlich benannt.
Nach einem erfolgreichen Gespräch, wie wir zuallererst dachten, gab man uns die Auskunft, dass uns am Folgetag die Entscheidung zugehen würde.
Erwartungsvoll warteten wir den Dienstag ab und um kurz vor 17 Uhr (Dienstende) ging uns die Mail mit der Entscheidung zu. Was wir da lesen mussten machte uns sprachlos. Nichts gegenüber der ersten Entscheidung wurde geändert, die Veranstaltung blieb auf 3 Std. begrenzt. Wir konnten ausreichend Ordner mobilisieren und die Vorgaben diesbezüglich erfüllen, dennoch wurde hier ein völlig aus der Luft gegriffener Schüssel angewandt, der allein schon reichte, um das Durchführen der DEMO unmöglich zu machen.
Das Treffen war für unser Empfinden eine Vorführung, ein Theaterstück, eine unglaubliche Vorstellung der Behörde, die uns Sprachlos macht.
In der Tat wurden hierdurch Hunderte Beteiligte vor den Kopf gestoßen. Kinder und Jugendliche werden durch Gleichgültigkeit abgestraft, Vereine und Gruppen vorgeführt.
„Respect The Other“ wurde hier mit Füßen getreten.
Wir sind schockiert über das Verhalten der Behörde und den Umgang mit dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit.
Selbst die Grundversorgung der Teilnehmer/ Teilnehmerrinnen bei einer Demonstration wurde uns untersagt!
Wir fragen uns, möchte überhaupt die Stadt Karlsruhe und ihre Vertreter eine Demonstration für den Frieden?
Wir als Verein und Veranstalter sind bestürzt, und sehen uns aufgrund dieser Entscheidungen gezwungen, die Versammlung am 18.09.2021 mit all seiner Vielfalt PEACE CONVOY Abzusagen.
All unseren Unterstützern wollen wir unser Bedauern bekunden und uns dennoch für Ihre Unterstützung danken.

Berlin Street Parade e.V.
berlin-street-parade.org